Das 9-Euro-Ticket wünschen sich fast alle für immer. Es war gegen die Inflation und steigende Energiepreise gedacht, ist aber auch ein großes Experiment, wie Mobilität für die Zukunft umgebaut werden kann. Wir brauchen dringend Antworten auf den Klimawandel, darum ist es nur logisch, effiziente und klimafreundliche Transportoptionen zu fördern, denn die Zeit zu handeln wird immer knapper. In Spanien wird Zugfahren jetzt gratis. Das gilt allerdings nicht überall und entlastet nur bestimmte Bevölkerungsgruppen. Welche Politik steckt dahinter, wie anders fahren Spanier Zug und was hat die Übergewinnsteuer genau damit zu tun? Let’s dive in:
Die Ankündigung
Gratis mit dem Zug fahren – für alle Spanier! So oder ähnlich las man es in Tweets und Kurzmeldungen im Fast-Food-Journalismus. Andere nutzten die Ankündigung, um auf die zögerliche deutsche Politik hinzuweisen, wo zwar das 9-Euro-Ticket ein großer Erfolg zu sein scheint, aber man kein Geld für eine Weiterführung habe bzw. haben will. Schaut man aber in spanische Zeitungen und liest dort die Headlines, dann verfliegt die Euphorie schnell. Nur Züge der Kurz- und Mittelstrecke bis maximal 300 km Reisedistanz werden begrenzt, wie bei uns auf drei Monate, umsonst angeboten. Das soll Abonnements und nicht Einzelfahrten betreffen. Das Angebot gilt vom 1. September bis 31. Dezember 2022. Das schließt S-Bahnen, Regionalzüge und auch schnelle Züge ein, die aber nicht überregional verkehren. Diese Züge werden fast ausschließlich von der staatlichen Bahngesellschaft Renfe betrieben, manche wie zum Beispiel im Baskenland auch von dortigen Bahngesellschaften, die sich in der Hand der Regionalregierungen befinden. Das macht die ganze Sache ziemlich einfach. Womit wir schon bei der politischen Fragen sind.
Die Politik
Pedro Sánchez verkündete die guten Neuigkeiten stolz. Der Ministerpräsident macht hier genau die Politik, die seine Koalition aus der ultralinken Podemos und seiner eigenen Partei PSOE (quasi die SPD Spaniens) so gerne macht. Als Hochschullehrer für Wirtschaftswissenschaften liegt ihm das Thema auch. Das Ganze ist ein Teil eines Entlastungspaketes, welches als Reaktion auf die starke Inflation geschnürt wurde. Darin befindet sich auch ein 200 Euro-Scheck für besonders Einkommensschwache. Anspruch auf den Check hat jeder, der bereits 1 Jahr in Spanien registriert ist, einen Arbeitgeber bzw. ein eigenes Geschäft hat und unter 14’000 Euro Einkommen liegt, oder auch der Bau von zehntausenden von Wohnungen – 60 % davon Sozialwohnungen. Das ist typisch für Spanien, immer wenn es schwierig wird, werden Schienenprojekte und der Bau von Häusern und Wohnungen gefördert. Diese Instrumente funktionieren gut, denn sie adressieren die dringenden Probleme, schaffen Jobs und genug Profit für die rechte Partei PP, um diese auch zu besänftigen. Zwar entstehen da Schulden und wir alle wissen, was in Spanien nach der großen Infostrukturschlacht auf Pump in den Nullerjahren passierte. Der Unterschied zu Deutschland ist, man hat wenigstens Infrastruktur, die nützlich ist, funktioniert und das Leben im Land rasch fördert und verändert. Diese Schulden hatten aber einschneidende Konsequenzen, vor allem für die junge Generation, denn in der Krise litten vor allem sie unter sehr hoher Arbeitslosigkeit, was unter anderem am strengen Kündigungsschutz für ältere Arbeitnehmer lag. Auch Spanien hat eine ungleiche demografische Verteilung und die Kinderquote bei jungen Menschen ist europaweit die niedrigste. Wie bei uns ist dies Zündstoff bei der Gestaltung der Zukunft. Nicht getätigte Reformen bei Renten, Sozialgeld, Wohlstand und eine ungerechte Verteilung zwischen den Generationen werden zunehmend zur Hypothek. Auch wenn die spanische Regierung nun nach und wegen der Finanzkrise stark nach links gerutscht ist, kann sie gerade mit dem immer noch klammen Haushaltsbudget nicht zaubern. Aber europäische Rettungspakete für die Coronakrise wurden genutzt, um sofort die nach dem Bankencrash liegen gebliebenen Lieblingsprojekte von Politikern wieder zu bedienen. Spanien ist süchtig nach vor allem U-Bahnen und Hochgeschwindigkeitszügen, aber auch Flughäfen und Autobahnen – also nach allem, was mit Verkehr zu tun hat. Im Rausch der sogenannten “goldenen Zeit” um die Jahrtausendwende und den frühen Nullerjahren wurde wie besoffen gebaut – und so einige Linien oder gar ganze Netze wie in Caén oder Valencia zwar fertig errichtet, aber dann gar nie eröffnet, als das Land pleite ging. Weil man es damit eben in Vergangenheit so sehr übertrieben hat und darum das Thema schwierig geworden ist, finanziert man jetzt die gratis Zugfahrten praktisch mit der eingeführten Übergewinnsteuer – anders wäre das politisch wahrscheinlich kaum möglich gewesen. Bei uns könnte der Umkehrschluss einfach von hinten aufgezäumt werden, eine Übergewinnsteuer macht auch wieder gut, wo sich die deutsche Verkehrspolitik vertan hat, nämlich beim extremen Gegenteil, indem nicht bzw. in die falschen Projekte investiert wurde.
Spaniens Verkehrsnetz
Das Land ist groß und auf dem Land extrem dünn besiedelt. Mehr als 40 Millionen leben in Spanien, das Bevölkerungswachstum durch Zuzug, vor allem durch Südamerikaner mit EU-Pass, hat sich aber nach den Krisen wieder abgeschwächt. Das Land hat eine zentralistische Struktur, mit dem politischen und geografischen Zentrum in der Hauptstadt Madrid, aber im Unterschied zu Frankreich einer starken regionalen Autonomie. So gibt es sogenannte autonome Regionen, wie das Baskenland, Valencia oder Katalonien, welche spezielle Sonderrechte auf Selbstverwaltung genießen. Dort ist es dann auch so, dass regionale Eisenbahnnetze jeweils in Hand der autonomen Regierung sind – im Rest des Landes gehören sie zur Renfe Operadora. Betrieb auf den Schienen und die Infrastruktur selber sind streng getrennt. ADIF heißt die Gesellschaft, welche landesweit für den Bau, Betrieb und Unterhalt von Gleisen sowie Bahnhöfen zuständig ist. Das Netz ist noch nicht vollständig liberalisiert. Abgesehen von dem Hochgeschwindigkeitsnetz, ist das Eisenbahnnetz in iberischer Breitspur gebaut worden, das macht es ungleich schwerer für andere Anbieter. Geöffnet wird nun aber schrittweise. Das hat seinen Grund. Denn Spanien hat in sehr kurzer Zeit mittlerweile mehr als 50 Milliarden in ihr Hochgeschwindigkeitsnetz gesteckt. Der Plan war, die sehr langen Reisezeiten stark zu verkürzen und um das politisch überhaupt durchzubekommen, war der – wie so oft recht ineffiziente – Plan, jede Provinzstadt auch daran anzuschließen. Dieses Ziel ist bald erreicht. Doch das Netz ist deswegen extrem weit weg von Rentabilität und sehr schlecht ausgelastet. Niemand konnte sich das Reisen mit den tollen Zügen leisten. Billigflüge waren und sind eine Konkurrenz, hat man doch auch in jedes Provinznest einen veritablen Flughafen gezimmert – mehr als 50 an der Zahl, so viel wie sonst nirgends in Europa. Viele Spanier reisen auch, auf den ebenfalls exzellent ausbauten Autobahnen, in Fahrgemeinschaften wie Bla-Bla-Car oder mit Fernbussen. Deswegen und auch wegen Rügen aus Brüssel musste und muss die Rentabilität der Züge rasch gesteigert werden.
Und das schafft man, indem man die Preise stark gesenkt hat, viele Aktionen mit ultrabilligen Tickets anbietet sowie den Markt für die Hochgeschwindigkeitszüge öffnet. Das war von Anfang an geplant, aber man wollte zuerst die staatseigene Renfe etablieren, bevor man Konkurrenz zulässt. Eine Öffnung ist in dem Markt viel einfacher, weil die Hochgeschwindigkeitsstrecken von Anfang an getrennt vom restlichen Bahnnetz in kontinentaler Normalspur gebaut wurden. So fährt seit letztem Jahr mit OUIGO die Tochter das französischen Staatskonzernes SNCF mit einer Low-Cost-Variante, der italienische Anbieter IRIO, ebenfalls Staatstochter sowie die eigene Billigtochter von Renfe, dem AVLO. Ob ein Preiskrieg und gegenseitiger Angriff der Staatskonzerne sinnvoll und wirklich ein liberaler Markt sind, ist eine andere Geschichte (Renfe plant im Gegenzug in Frankreich einen Angriff bei den Eurostar-Zügen). Angefangen auf der Paradestrecke Madrid-Barcelona breiten sich die neuen Mitbewerber nach und nach auf das ganze Land aus. Darum sind Tickets im Fernverkehr, wenn man etwas vorausplant, sehr günstig geworden. Diese zarte Pflanze des Marktes kann die Regierung nun natürlich nicht abwürgen. Auch nicht dabei sind Nahverkehrsnetze wie Trams, Busse oder Metros – dem erwähnten Lieblingsspielzeug lokaler Politiker, die damit Wahlkampf betrieben, indem sie unerschlossene Gebiete random mit Linien beglückten, um dort Stimmen zu fangen. Das ging so weit, dass zum Beispiel im Süden von Madrid eine Ringlinie gebaut wurde, auf der in oppositionellen Stadtteilen Stationen zwar gebaut, aber nicht eröffnet wurden. Die Kalkulation, dass die Bevölkerungsexplosion und geschickte Finanzgeschäfte diese risikoreiche Strategie, Bahnen nicht nach Bedarf zu bauen und durch Bahnen diesen erst zu schaffen, jetzt zum Bumerang wurde. Die Metro in Madrid muss sogar Strom sparen, Züge fallen aus und das Geld fehlt plötzlich überall wegen der heutigen Krisen durch Corona und dem Ukrainekrieg. Aber auch da sind die Preise recht vernünftig, eine Monatskarte in Madrid ist fast halb so teuer wie in Berlin, bei vergleichbarem Angebot.
Wer wird profitieren?
Die Gretchenfrage ist nun, wer denn überhaupt davon profitiert? Es sind vor allem Pendler der S-Bahnen “Cercanías”, die in fast allen größeren Städten von Renfe betrieben werden. Ärmere Menschen in Satellitenstädten, gerade in Madrid und Barcelona, profitieren tatsächlich. Auch in strukturschwacheren Regionen entfalten gratis Mittelstreckenfahrten die Budgets der Bürger. Doch wahr ist auch, dass in unglaublich vielen Gebieten, wo die Cercanías hinfahren, eben die riesigen “Urbanicaziónes” liegen – gigantische Einfamilienhäusersiedlungen für die gehobene Mittelschicht. In der Finanzkrise haben dort viele ihr Haus verloren, die zu knapp gerechnet haben. Zur Hochzeit damals besaßen rund 86 % der Spanier Eigenheim bzw. finanzierten welches. Mieten war nicht in Mode, die Rente mickrig – eigener Wohnraum war also quasi die Hauptaltersvorsorge und wurde einem geradezu hinterhergeworfen. Wahrscheinlich um genau diese Bilder von damals zu vermeiden, wo Spanier im Akkord aus ihren Häusern zwangsgeräumt wurden, fließt das spanische 9-Euro-Ticket zu einem signifikanten Anteil in die Mittelschicht. Ärmere Menschen, welche in den teils extrem dicht gedrängten Städten wohnen, bezahlen weiter für sie teure Metrotickets. Ganz reibungslos wird es wohl auch nicht laufen, denn auch wenn die spanische Eisenbahn im Vergleich zu Deutschland in einem sehr guten Zustand ist, hatten in Vergangenheit gerade die S-Bahn-Netze arg mit Verspätungen und technischen Problemen zu kämpfen, weil nach der Finanzkrise aus Spargründen nichts mehr investiert wurde. Außerdem hat die damals noch konservative Regierung gerade beim Regionalverkehr den Rotstift angesetzt – um nicht Prestige bei dem Metro-Hype zu verlieren. Das passiert aber jetzt trotzdem, denn vieles wurde damals billig gebaut und macht nun an allen Ecken und Enden Probleme – profitiert haben vor allem Baukonzerne, die Korruptionsskandale blühten nur so. Bei den oft noch nigelnagelneuen Hochgeschwindigkeitszügen war die Zuverlässigkeit bisher eher weniger ein Problem. In dem Segment wurde damit geworben, dass ab nur fünf Minuten Verspätung der Fahrpreis komplett erstattet werde – was hierzulande wahrscheinlich jedem Tränen in die Augen treiben dürfte.
Fazit
Und das Klima? Genau wie alle anderen Länder muss und will auch Spanien CO2 einsparen. Konkret hat Spanien dafür den Klimanotstand ausgerufen. 9 der 14 Kohlekraftwerke werden demnächst abgeschaltet. Dieselsubventionen wurden gestrichen, es gibt in den meisten Städten Umweltzonen und landesweit gilt dort nun Tempo 30. Im Moment werden ca. 40 % des Stromes klimaneutral produziert. Doch die Ambitionen zu einer kompletten und vor allem dezentralen Umstellung waren während der Finanzkrise arg unter Druck geraten und die damals konservative Regierung stellte alle Subventionen für Erneuerbare ein – auch auf Betreiben des Stromoligopols in Spanien, bestehend aus nur fünf Großkonzernen. Spanien hat zudem die zweitgrößte Autoindustrie, welche enormen Einfluss in der Politik genießt und auch schon ein geplantes Verbrenneraus zum Kippen brachte. Die beiden Beispiele zeigen, dass wie bei uns Lobbyismus die Klimarettung arg ausbremst. Die generellen Klimaziele blieben darum bis jetzt verhalten. Gesetzlich sollen bis 2030 23 % des CO2 gegenüber 1990 eingespart werden, erst 2050 will man dann CO2-neutral sein. Darum kommt jetzt so ein Versuch für gratis ÖPNV unter dem Vorwand Inflation natürlich einer linken Regierung sehr gelegen und wie bei uns bestehen Hoffnungen, dass die Ergebnisse für sich sprechen werden. Das deutsche Preisschild ist allerdings höher und das Ticket deckte bei uns viel mehr ab – nämlich wirklich das gesamte Angebot abgesehen vom Fernverkehr. Unsere 9 Euro waren auch eine reine Fantasiezahl und eher der Mentalität geschuldet, dass es billig und nicht umsonst sein solle, damit es die Leute akzeptieren. Ja, man hat nicht vorher studiert, welcher Preis denn für so ein Projekt am ehesten auch langfristig passt. Das war zwar dem raschen Tempo für die Aktion geschuldet und wird jetzt gerade aktuell als Debatte nachgeholt. Spanien geht mit dem kostenfreien Angebot also ideologisch noch etwas weiter, begründet dies aber mit anderen Ländern und Städten, wo das schon früher und erfolgreich umgesetzt wurde. Zum Beispiel in der belgischen Stadt Hasselt, im französischen Dünkirchen oder Aubagne, in der estländischen Hauptstadt Tallinn oder in ganz Luxemburg. Diese Modelle stehen Pate für die jetzigen Krisen-Großversuche.
Populistisch mutet allerdings an, dass nicht wirklich alle Schichten gleich davon profitieren können, da nicht alle öffentlichen Verkehrsmittel eingeschlossen sind und vor allem die Vorstadtbewohner etwas davon habe. Fürs Klima aber gut, weil durch einen klammen Geldbeutel das Lockangebot der Regierung kosten und dabei auf den Geschmack des Bahnangebotes kommen und dafür auf die teure Autofahrt in die Stadt zu verzichten, dürfte bei manchem aufgehen. Die PSOE ist da der SPD nicht unähnlich, dass sie nämlich vordergründig mit Getöse sich für eine Arbeiterklasse einsetzt, die so nicht mehr existiert. Heute gibt es die höhere Mittelschicht oder den Ultrabilliglohnsektor, dazwischen klafft eine immer größere Lücke. Und darum identifizieren sich auch immer weniger mit diesen Parteien. Grüne Themen könnten allerdings eine Antwort auf die Identitätskrise der roten Parteien sein. So wie bei Anne Hidalgo in Paris. Öffentliche Verkehrsmittel sind der Schlüssel dazu. Doch dieses Feld ist in Spanien stark vom rechten Partido Popular besetzt. Direkt nach dem letzten Regierungswechsel in Madrid auf Stadtebene, wurden die von der linken Regierung rigoros gestoppten U-Bahnpläne wieder aus der Schublade geholt und sofort mit dem Weiterbau begonnen – mit europäischen Coronahilfsgeldern und in Stadtteile, wo vor allem Luxuswohnungen und Büros entstehen. Gelingt es Sánchez, dieses Feld zu erobern, wäre das eine nachhaltige und sehr gute Nachricht für das Klima. Der Versuch ist also ähnlich wie der in Deutschland, aber anders verteilt. Unsere Kassen sind weit weniger klamm und die Übergewinnsteuer wäre die Antwort auf das Problem, dass vor allem fossile Energiekonzerne von der Krise profitiert haben. Wir sind es dem Klima schuldig, nur schon wenigstens einen Ausgleich dafür zu schaffen. Die eigentliche Idee der Entlastung in der Inflation ist zwar Initialzündung und Hauptverkaufsargument, gerät aber immer mehr in den Hintergrund. Langfristig geht es vor allem um Deutungshoheit und damit Macht. Das Thema Klima betrifft überparteilich die ganze Politik. Dass Klimapolitik von Sozialpolitik untrennbar ist, beschreibt das Zitat von Katrin Göring-Eckardt (Die Grünen) perfekt: “Künftig wird man soziale Gerechtigkeit nicht mehr von Klimagerechtigkeit trennen können.” Die günstigen Krisentickets zeigen dies perfekt auf. Wer in Zukunft noch dabei sein will, muss sich dem Klima, aber auch den sozialen Folgen stellen – das beginnt nun auch die Politik zu begreifen. Die CDU hat es zu spät realisiert. Wie stark dieser Effekt sein kann, erfährst du auch in diesem Beitrag über den Politikwechsel in Australien und wie die Klimakatastrophe dazu beigetragen hat. Zum Abschluss: Gute Reise! Kauft und nutzt die Tickets, wenn ihr wollt, dass sie bleiben!
